Der Ton wird rauer, die Lager erklären sich in offenen Briefen und Stellungnahmen: Jetzt entscheidet sich, ob die GroKo-Diskussion der Beginn einer Wiedergeburt meiner SPD wird. Damit das klappt, müssen wir alle drei Dinge beherzigen.
1. Niemand besitzt den Stein der Weisen!
Auch wenn es sich bei manchen so anhört: Niemand weiß heute, welche Entscheidung sich am Ende als die richtige erweist. Schließlich wird niemand in einigen Jahren zurück schauen und Alternative B durchspielen können. Klar, bei unserer Entscheidung versuchen wir selbstverständlich alle wie die Schachspieler die nächsten 20 Züge vorherzusagen. Doch wie beim Schach auch bleibt Unvorhergesehenes außen vor. Die Zahl möglicher Kombinationen wächst von Zug zu Zug.
Deshalb müssen wir uns alle ganz persönlich frei machen von dem Gedanken, die einzig gültige Wahrheit zur GroKo in uns zu tragen und andere – mit der vermeintlich falschen Wahrheit – bekehren zu wollen. Meinung ist wichtig. Sie wird getragen von Argumenten und nicht von einem erhobenen Zeigefinger. Deshalb kann beispielsweise jeder meine persönliche Meinung auf dieser Seite nachlesen und daraus mitnehmen, was immer sie oder er will. Missionieren möchte ich damit nicht und deshalb unterzeichne ich auch keine Erklärungen. Nicht nur für mich steht fest:
2. GroKo oder nicht – Es bleibt die Wahl zwischen Pest und Cholera!
In der jetzigen Situation, in der die SPD zum Zünglein an der Waage geworden ist, befinden wir uns in einem klassischen Dilemma. Egal, wofür sich am Ende die Mehrheit der Mitglieder entscheidet: Der Weg danach wird kein leichter sein.
Deshalb machen es sich die Genossinnen und Genossen ja alle so schwer. Uns liegt diese Partei am und im Herzen, sonst wären wir ihr nicht beigetreten! Wir wenden die Argumente und fahren kilometerweit, um mit anderen über die GroKo zu diskutieren – und nicht zu „streiten“, wie Medien mittlerweile jedes politische Gespräch mit zwei unterschiedlichen Meinungen bewerten.
Meine eigene Ortspartei wird in dieser Woche eine Mitgliederversammlung zur GroKo abhalten. Selten habe ich vorher bereits so viele Rückmeldungen und Zusagen zur Teilnahme erhalten. Wir werden am Ende weder abstimmen noch eine mehrheitliche Empfehlung abgeben. Denn in diese Falle dürfen wir auf keinen Fall tappen: Uns durch die einzelne Entscheidung zur GroKo in unseren gemeinsamen Zielen spalten zu lassen! Denn gerade weil niemand den Königsweg kennt:
3. Respekt entscheidet – Lasst den anderen ihre Meinung!
Am Morgen des 5. März 2018, wenn alle Stimmen des SPD-Mitgliedervotums ausgezählt und die Entscheidung in Sachen GroKo gefallen ist, beginnt so oder so eine neue Ära der Sozialdemokratie. Egal, wie die Entscheidung ausfällt, wir alle werden sie respektieren. Anschließend werden wir in die Hände spucken, um die SPD wieder seetüchtig zu machen.
Dabei wird uns helfen, dass wir nicht persönlich diffamierend noch ausgrenzend miteinander gerungen haben. Als einzige Partei in Deutschland werden wir über Monate darüber gesprochen haben, was unser Land weiterbringt. Ironischerweise war diese Diskussion facettenreicher und tiefgreifender als alles, was im vorherigen Bundestagswahlkampf an Themen aufgerufen wurde. Ob in Regierung oder Opposition verfügen wir nun über ein Grundverständnis darüber, was rund 463.000 Menschen in Deutschland für wichtig erachten. Ziemlich repräsentativ, finde ich.
Das muss unser Ziel in den kommenden Tagen sein, damit das Mitgliedervotum zur Geburtshelferin einer neuen Sozialdemokratie in Deutschland und vielleicht ganz Europa werden. Mein Appell: Lasst uns diese aufregende und wunderbare Diskussion zu einem würdigen Ende bringen. Den Rest zeigt dann die Geschichte…