In meinem Politikstudium habe ich öfter reingeguckt, als Abgeordneter regelmäßig, als neues Mitglied der Verfassungskommission werde ich künftig ganz genau hinschauen, was in der NRW-Verfassung steht. Heute haben mich meine Kolleginnen und Kollegen in der Fraktion gemeinsam mit sieben anderen Abgeordneten in die Verfassungskommission entsandt.
Mich freut es sehr, nun gemeinsam mit weiteren Experten und vor allem den Bürgerinnen und Bürger darüber zu sprechen, wie wir behutsam und gezielt zukunftsgerichtete Veränderungen vornehmen können. Beispiele gefällig? Warum sollen nicht bereits 16- oder 17-Jährige ihre Stimmen abgeben dürfen, wenn der nächste Landtag gewählt wird? Wie steht es um die Mitspracherechte von EU-Bürgern, die in NRW leben? Gehört die Schuldenbremse auch in die Landesverfassung?
Das werden nur einige Fragen sein, die wir künftig in der Verfassungskommission erörtern. Bis 2015 sollen abschließende Vorschläge erarbeitet sein. Für meine Arbeit habe ich mir vorgenommen, Euch mit einzubeziehen: Lest auf diesem Blog, wie der aktuelle Stand der Dinge ist. Sagt mir Eure Meinung und beteiligt Euch an Online-Konsultationen, die in den kommenden Monaten geplant sind.
Gepostet vor 8th October 2013 von René Schneider
(Quelle: Landtag NRW, Michael Hoen)